Impressum und allgemeine Geschäftsbedingungen

Praxis für Traditionelle Chinesische Medizin

Sabine Schmitz, Master of Medicine (M.Med. TCM)

Zhejiang Chinese Medical University (ZCMU), Hangzhou, China

Heilpraktikerin

Hohenstaufenring 53

50674 Köln

Telefon: 0221-16916738

Telefax: 0221-16916735

Web: www.chinamed-koeln.de

E-Mail: info(at)chinamed-koeln.de

Texte: Sabine Schmitz, verantwortlich für den Inhalt der Homepage i.S.d. § 18 Abs. 2 MStV.

Fotos: Portraits & Produktfotos: Stephan Friesinger, Graz (A), Radish – Unsplash / Photos for everyone, all other: Laurence Voumard, Köln (D)

Akademischer Titel:

Master of Medicine (M.Med. TCM), verliehen von der Zhèjiāng Chinese Medical University (ZCMU), Hángzhōu, VR China

Gesetzliche Berufsbezeichnung und behördliche Zulassung:

Heilpraktikerin (verliehen in der Bundesrepublik Deutschland). Erlaubnis nach § 1 Abs. 1 des Heilpraktikergesetzes seit 2004 durch das Gesundheitsamt der Stadt Köln.

Zuständige Aufsichtsbehörde:

Gesundheitsamt der Stadt Köln, Neumarkt 15-21, 50667 Köln

Steuernummer:

214/5193/2902 beim Finanzamt Köln-Altstadt

USt.-IdNr.:

Heilkundliche Tätigkeit befreit von der Umsatzsteuer gemäß § 4 Nr.14 UStG

Rechtsgrundlage:

Gesetz über die berufsmäßige Ausübung der Heilkunde ohne Bestallung (Heilpraktikergesetz, BGBI. Teil III 2122-2) und Durchführungsverordnung zum Heilpraktikergesetz (BGBI. Teil III 2122-2-1) vom 17. Februar 1939 , Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland.

Die Berufshaftpflichtversicherung wurde abgeschlossen bei:

AXA Konzern AG. Adresse: Colonia-Allee 10-20, 51067 Köln

Geltungsbereich des Versicherungsschutzes:

Deutschland

Haftungsausschluss:

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Urheberrecht

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Informationspflicht nach Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG):

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit. Verbraucherinformationen zur alternativen Streitschlichtung gemäß der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 sind auf der Internetplattform der Europäischen Union zur Online-Streitbeilegung einsehbar.

Besonderer Hinweis zum HWG (Heilmittelwerbegesetz):

Aus rechtlichen Gründen weise ich besonders darauf hin, dass bei keiner der aufgeführten Therapien der Eindruck erweckt wird, dass hier ein Heilungsversprechen meinerseits zugrunde liegt. Entsprechende Heilungsversprechen jeglicher Art werden in der Praxis weder wörtlich noch sinngemäß getroffen. Linderung, Verbesserung oder Behandlungserfolg einer Erkrankung kann und muss nicht garantiert oder versprochen werden.

Behandlungsvertrag (Dienstvertrag gemäß BGB):

Den zwischen Patient und Therapeut zustande gekommenen Behandlungsvertrag bezeichnet man als Dienstvertrag, der den Heilpraktiker zu medizinischen Behandlungen und den Patienten zur Bezahlung der vereinbarten oder üblichen Vergütung verpflichtet. Zu den Nebenpflichten des Patienten gehören eine Mitwirkungspflicht an der Behandlung. Haben die Parteien des Behandlungsvertrages eine bestimmte Vergütung vereinbart, so schuldet der Patient diese Vergütung, § 611 Abs. 1 BGB. Ist überhaupt nicht über eine Vergütung gesprochen worden, so gilt diese regelmäßig als stillschweigend vereinbart, § 612 Abs. 1 BGB. Kein Kurierzwang – Der Heilpraktiker kann den Antrag auf Annahme eines Behandlungsvertrages zurückweisen oder einen bestehenden Dienstvertrag unter Beachtung der Aufklärungspflicht kündigen, wenn er zur Überzeugung gelangt, dass das angestrebte Behandlungsziel durch das Verhalten des Patienten in Frage gestellt ist. Aus wichtigem Grund kann der Dienstvertrag nach § 626 BGB auch ohne Einhalten einer Kündigungsfrist aufgelöst werden. Im Falle einer Kündigung hat der Therapeut einen Anspruch auf Honorierung seiner bis dahin erbrachten Leistungen.

Terminabsprachen:

Meine Praxis ist eine Terminpraxis und Ihren Termin reservieren wir ausschließlich nur für Sie. Sofern Sie unangekündigt zu einem verbindlich für Sie reservierten Termin nicht erscheinen, bleibt der Vergütungsanspruch des Behandlers nach den gesetzlichen Regelungen erhalten; durch Ihr Nicht-Erscheinen in dem reservierten Zeitfenster geraten Sie in Annahmeverzug. Sollte keine rechtzeitige Absage innerhalb von mindestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin erfolgen, wird ein Ausfallhonorar in voller Höhe eines Folgetermins berechnet. Bitte haben Sie hierfür Verständnis.

Fernbehandlungen:

Behandlungen per Brief, Fax, Email oder Telefon sind unzulässig und werden nicht durchgeführt.

Krankheiten nach dem Infektionsschutzgesetz (ISG § 24):

Der Heilpraktiker darf einige Krankheiten nach dem Infektionsschutzgesetz sowie Geschlechtskrankheiten nicht behandeln (siehe auch § 6, 7 und 34 ISG). Bei Verdacht auf das Vorliegen einer solchen Erkrankung muß der Heilpraktiker die Behandlung abbrechen und den Patienten an einen Arzt verweisen; gleichzeitig bestehen bei diesen Erkrankungen verschiedene Meldepflichten an das jeweils zuständige Gesundheitsamt.

Hinweis für Abmahnungsversuche:

Sollten Sie der Meinung sein, einen Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften z.B. des Wettbewerbsrechts zu sehen, so bitte ich um einen entsprechenden Hinweis. Ich werde diesen Hinweis unverzüglich prüfen und bedenkliche Inhalte falls notwendig bearbeiten oder entfernen. Kosten einer Abmahnung oder einer anwaltlichen Beratung werden daher als offenkundlich mißbräuchlich angesehen und nicht übernommen.

Das Impressum gilt auch für folgende Onlinepräsenzen:

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